Nach der langen Sommerpause trafen sich die Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen von Roßlau in der Gaststätte “Romantic”. Zur jetzigen Lage diskutierten wir über die Energiepreise und Versorgungsengpässe.
Die Vorsitzende, Sylvia Gernoth berichtete aus der SPD-Landtagsfraktion.
Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, dass das Land Sachsen-Anhalt kurzfristig ein eigenes Entlastungspaket im Volumen von etwa 500 bis 600 Millionen Euro – zum Beispiel über ein Sondervermögen – auf den Weg bringt. Damit sollen nach dem Vorbild der Corona-Hilfen kleine und mittlere Unternehmen gestützt werden, die durch Energiepreissteigerungen in ihrer Substanz gefährdet sind. Zudem sollen Heizkostensteigerungen von Kommunen, Schulen, Kitas, Krankenhäusern, Kulturbetrieben und anderen öffentlichen Einrichtungen aufgefangen werden. Pähle: „Über diese Sofortmaßnahme hinaus erwarten wir, dass der Finanzminister die zu erwartenden Kostensteigerungen auch im Haushaltsentwurf für 2023 berücksichtigt.“
Die sozialdemokratischen Abgeordneten bekräftigen ihre Forderung, dass die im dritten Entlastungspaket verabredete Strompreisbremse zügig kommt und durch einen Gaspreisdeckel ergänzt wird. „Wenn die Heizperiode richtig beginnt, muss es eine wirksame Obergrenze bei den Energiepreisen geben“, so Katja Pähle.
Weiter wurde vom Landesparteirat durch Jan Mussmann berichtet. Bei kühlen Getränken, traditionellen Kartoffelsalat mit Bockwurst wurden aktuelle Themen auf kommunaler Ebene diskutiert.